Frontalangriff der “Demokraten” auf Andersdenkende Teil 1: CORRECTIV | Von Wolfgang Effenberger

AUCH ATTACKEN MIT NEGATIVBEWERTUNGEN KÖNNEN DIE WAHRHEIT NICHT AUFHALTEN
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DEUTSCH / GERMAN
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Am 30. November 2023 verteidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Parlament das von der Bundesregierung ausgearbeitete „Rückführungsverbesserungsgesetzes“(1) als das umfangreichste Gesetz zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Rückführungen, das eine Bundesregierung jemals vorgelegt habe.

Gesetzentwurf der Ampel-Koalition „zur Verbesserung der Rückführung“

Nach dem Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Rückführung“ soll die Fortdauer und die Anordnung von Abschiebungshaft künftig unabhängig von etwaigen Asylantragstellungen möglich sein, auch bei Folgeanträgen. Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote werden laut Vorlage als eigenständiger Haftgrund außerhalb der Fluchtgefahr im Rahmen der Sicherungshaft geregelt; zudem ist ein behördliches Beschwerderecht für den Fall der Ablehnung des Abschiebungshaftantrags vorgesehen. Zugleich sieht der Gesetzentwurf vor, die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von derzeit zehn auf 28 Tage zu verlängern, um effektiver als bisher ein Untertauchen des Abzuschiebenden zu verhindern.“(2) Weiters ist vorgesehen,
https://apolut.net/frontalangriff-der-demokraten-auf-andersdenkende-teil-1-correctiv-von-wolfgang-effenberger/
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Die Annahme, dass die allermeisten Wissenschaftler die Klimaveränderung für menschengemacht halten, basiert auf einer falsch interpretierten Studie.
https://www.manova.news/artikel/es-war-einmal-in-deutschland
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Der Zusammenbruch von Kiew:
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NATO-AKTE 11.02.2023: Größter Terrorakt der europäischen Geschichte verkommt zum Whataboutismus?
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Thermonuklear | Das 3. Jahrtausend #93
https://www.bitchute.com/video/tjGUfxVXRPeA/
Eines der versteckten Ziele des Krieges in der Ukraine: die Zerstückelung und der Ruin Europas:
https://ahnenrad.org/2022/04/06/die-amerikanische-freundschaft/

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